DARUM GEHT ES
- ist Attacke auf die Demokratie!
Der Zürcher Tages-Anzeiger versucht, mit zweifelhaften Argumenten die Minarett-Verbots-Initiative politisch ins Abseits zu stellen. Er will damit dem Souverän demokratische Mitentscheidung im Blick auf die alle Länder Europas treffende Islamisierung verbieten.
Die apodiktisch geäusserte Behauptung, ein Verbot von Minaretten verletze die Religionsfreiheit, ist haltlose Polemik. Weltweit üben Millionen von Muslims ihren Glauben aus in Moscheen ohne Minarett. Das Minarett wird im Koran nirgends erwähnt. Es hat keine religiöse Funktion. Kein Muslim wird in seiner Religions-Ausübung beeinträchtigt, wenn Minarette nicht gebaut werden dürfen.
Das Minarett steht vielmehr im Dienst eines politischen Machtanspruchs von Islamisten, den Bestimmungen der Scharia gleichsam parallele Gültigkeit zu verschaffen zur in der Schweiz demokratisch geschaffenen Rechtsordnung. Dies zu verhindern ist das politische Ziel der Anti-Minarett-Initiative.
Seltsam und widersprüchlich ist auch, internationales Recht zu bemühen, um demokratische Äusserungen zum Islamismus in der Schweiz zu unterbinden. Und gleichzeitig verschliessen die Demokratie-Verhinderer die Augen vor der Tatsache, dass der Islam in mehreren Ländern, wo er seine Wurzeln hat, Glaubensfreiheit für Nicht-Muslims tatsächlich radikal verweigert.
Die Scharia steht in unüberbrückbarem Gegensatz zur schweizerischen Rechtsordnung und zu elementaren Freiheitsrechten, welche die Schweizerische Bundesverfassung allen in der Schweiz wohnhaften Menschen garantiert. Dem Volk die Mitsprache verwehren zu wollen, wenn z.B. der elementare Grundsatz der «Gleichheit aller vor dem Gesetz» in Frage gestellt wird, ist nichts anderes als ein Anschlag auf die Demokratie.
Weitere Auskünfte:
Namens des Initiativ-Komitees«Gegen den Bau von Minaretten»
Ulrich Schlüer, Nationalrat
