DARUM GEHT ES
Referat von Hans-Rudolf Keller, Präsident SVP Wil (SG)
Wie kann eine Kleinstadt wie Wil mit den grossen Herausforderungen der Islamischen Gemeinschaft umgehen?
Fernab von Wil wurde im August 2006 in Bern informiert, dass die Islamisch-albanische Gemeinde Wil eine neue Moschee mit Minarett und zusätzlichen Räumen wie Turnhalle, Innenhof, Restaurant, separatem Bereich für Frauen, Ladengeschäft etc. erstellen möchte. Für die einen war dies eine grosse Überraschung, für andere die logische Folge einer längst laufenden Entwicklung.
Jedenfalls stehen wir vor einer klassischen «Problem- oder Konfliktsituation» zwischen Sach-, Wert- und emotionalen Konflikten.
Sachliche Konflikte
Da geht es einmal um die Informationspolitik seitens der Islamischen Gemeinschaften. Es ist bis heute unklar, was in Wil in Planung ist und welche Ziele mit der laufenden Planung angestrebt werden.
2004 wurde in der Stadt Wil unter Teilnahme von interessierten Kreisen ein Integrations-Leitbild erarbeitet. Darin ist auch ein Vorschlag enthalten, wonach den ausländischen Einwohnern auch das örtliche Stimmrecht erteilt werden sollte.
Der Stadtrat hat vorgesehen, noch vor den Sommerferien die Öffentlichkeit über das Resultat der Abklärungen und über seine Anträge an das Parlament zu informieren. Wenn gleichzeitig die Islamische Gemeinschaft mit Plänen für ein eigenes Zentrum aufwartet, dann ist die Frage, ob da nicht eine Parallel-Gesellschaft mit allen Konsequenzen geschaffen werden soll, mehr als nur berechtigt.
Werte-Konflikt
Es ist bekannt, dass sich verschiedene Wertvorstellungen und Grundwerte unserer abendländischen Kultur von islamischen Regeln ganz wesentlich unterscheiden. Besonders auch bezüglich des Stellenwerts des Rechts im Staat, aber auch das Verhältnis zwischen Mann und Frau, das Heiratsalter, Polygamie, Ehrenmorde, Selbstmordattentate etc. betreffend.
Aufschlussreich dazu ist: Bei der Auswertung der Befragung der Zu- und Wegzüger nach bzw. aus Wil fiel auf, dass der Ausländeranteil Wils relativ häufig als Wegzugsgrund genannt wurde.
Emotionale Konflikte
In den Medien vernehmen wir täglich, wie auf dieser Welt im Namen des Islam Krieg geführt wird, Attentate geschehen, Drohungen ausgesprochen werden. Ausgangspunkt solcher Vorgänge sind nicht selten die höchsten Führungsebenen von islamischen Staaten und Bewegungen. Ist es angesichts solcher Vorgänge in der Welt nicht verständlich, dass alle in der Schweiz und besonders auch hier in Wil wohnhaften Zeitgenossen Gedanken zu diesem Geschehen anstellen? Gedanken und Fragen, wohin die Reise eigentlich geht. Dabei stellen sie fest, wie hier in Wil auf der örtlichen Ebene von Wertschätzung, von Gemeinsamkeiten, von Integration, von Religionsfreiheit gesprochen wird. Auf der internationalen Ebene ist die Wirklichkeit allerdings eine völlig gegensätzliche.
Immer wieder wird auch betont, dass emotionale Prägungen vornehmlich in den ersten Lebensjahren stattfinden. Ob ein Islamisches Zentrum der Integration vor diesem Hintergrund also förderlich ist, ist deshalb zu bezweifeln. Es könnte auch die Herausbildung einer Parallel-Gesellschaft begünstigen.
Die SVP handelt
Die SVP Wil hat zur Klärung der offenen Fragen in der Zwischenzeit mehrere Vorstösse lanciert: Mit der Interpellation Rüdiger (Fraktionschef) vom 28. September 2006 unter dem Titel «Moscheebau in Wil» erreichte sie, dass der Stadtrat im Parlament bekanntgab, dass am 2. November 2004 ein Bauermittlungsgesuch für ein islamisches Gotteshaus in Wil eingereicht worden ist. Diesem Gesuch liege die Absicht zugrunde, ein islamisches Kulturzentrum mit einer Moschee in Wil zu errichten.
Auf die Interpellation Rüdiger vom 26. April 2007 zum Thema «Islamischer Religionsunterricht an Wiler Volksschulen» steht die Antwort noch aus.
Die SVP Wil fordert nach wie vor die rasche Behandlung des «Integrationsleitbildes» im Parlament. Ebenso fordern wir, dass alle hier erwähnten offenen Fragen über mögliche Konflikte und Ungewissheiten offen diskutiert werden. Natürlich interessiert uns auch, was die Islamische Gemeinschaft von Wil unternimmt zur Förderung der Integration ihrer Mitglieder in unsere schweizerischen Verhältnisse.
Es ist uns klar, dass viele Themen den örtlichen Rahmen sprengen, also zusätzlich auch auf kantonaler und nationaler Ebene anzugehen sind.
Wir stehen dafür ein, dass an den schweizerischen Grundwerten, an unserer Rechtsordnung und an unserer direkten Demokratie nicht gerüttelt werden darf.
