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Referat von EDU-Nationalrat Christian Waber (BE)

Die Schweiz ist eine Insel des Friedens und des Wohlstands. Diese Insel des Friedens wurde auf der Grundlage unserer christlich-abendländischen Wertvorstellungen möglich.

Religiöse Auseinandersetzungen und extreme religiöse Ansichten gehören in der Schweiz der Vergangenheit an. Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes respektieren unsere Verfassung und Gesetze; sie akzeptieren auch, dass die Kirche weitgehend vom Staat getrennt ist. Das Demokratieverständnis ist tief in unserer politischen Kultur verankert, Probleme werden in gegenseitiger Achtung, in gegenseitigem Respekt gelöst.

Die Glaubens- und Meinungsfreiheit wird in unserem Lande hochgehalten, Minderheiten können unter dieser Voraussetzung ihren Glauben und ihre Meinung frei leben. Die Vergangenheit zeigte, dass unser Land auf diesem Hintergrund für viele Verfolgte und Andersdenkende zu einer Oase der Sicherheit wurde. Hier in unserem Lande herrschen weder Terror noch Unterdrückung, die Menschen können sich frei äussern und bewegen.

Machtanspruch des Islams

Seit einiger Zeit wird die Schweiz mit einer neuen Art von Machtanspruch konfrontiert - dem Islam. Menschen kamen in unser Land, die eine andere Art von Kultur und religiöser Lebenshaltung leben. Sie erlebten bei uns, dass wir uns Christen nennen, aber an alles andere glauben als an Jesus Christus. Sie werden in ihrem Glauben an Allah bestärkt, weil die Forderungen der religiösen Führer den absoluten Gehorsam gegenüber ihren Interpretationen fordern. In den «Himmel» kann nur kommen, wer zu den «Gläubigen» gehört, ungläubig sind alle Nichtmoslems.

Das führt dazu, dass Religion und Politik ein Ganzes bilden und damit auch die ganze Macht beanspruchen. Der Islam ist keine Religion, sondern eine Kriegserklärung an die christliche und andersgläubige Welt. Hetzaufrufe in Moscheen und von Minaretten sind bewiesen und eine Tatsache. Der religiöse Frieden in der Schweiz wird durch solches Verhalten in Frage gestellt. Mit besänftigenden Worten möchten viele von den wahren Hintergründen ablenken und die Realität ausblenden.

Verfassung geht vor

Minarette sind mit Kirchtürmen nicht zu vergleichen. Minarette sind ein Zeichen des Machtanspruches des Islams. Sie gehören auch nicht zwingend zu einer Moschee. Die religiösen Handlungen aller Religionen können in der Schweiz gelebt werden. Auch der Islam kann gelebt werden, Moscheen werden auch nicht verboten.

Wenn unsere Gesetze und unsere Verfassung respektiert werden, ist religiöse Tätigkeit offen. Wenn nicht, müssen wir den Mut und die Kraft aufbringen, unsere Werthaltung und unsere Kultur offen zu vertreten.

Das heisst im Klartext: Glaubens- und Religionsfreiheit JA - Machtansprüche und Unterwanderung des religiösen Friedens und der religiösen Toleranz lehnen wir indessen ab.

3. Mai 2007